Delegation des türkischen Innenministeriums auf Studienbesuch
Drei Mitarbeiter des türkischen Innenministeriums nahmen vom 25.-27. November 2014 an einem dreitägigen Studienbesuch unter dem Titel „Protection of Human Rights Through Monitoring of the Police“ teil. Der Studienbesuch wurde von der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter organisiert und aus Mitteln der EU finanziert.
Die Türkei hat das OP-CAT im Jahr 2011 ratifiziert und im Januar 2014 die neu gegründete Nationale Menschenrechtsinstitution der Türkei als nationalen Präventionsmechanismus designiert. Darüber hinaus gibt es in der Türkei eine Vielzahl von Einrichtungen, die u.a. mit Kontrollbefugnissen im Hinblick auf Orte der Freiheitsentziehung ausgestattet sind. Bis jetzt operieren die verschiedenen Mechanismen unabhängig voneinander. Der türkische nationale Präventionsmechanismus befindet sich noch in der Einrichtungsphase. Der Studienbesuch diente folglich dazu, von den Erfahrungen Deutschlands bei der Neuschaffung einer Kontrollinstitution nach dem OP-CAT zu profitieren und etwas über die Organisation und Arbeitsweise der Nationalen Stelle zu erfahren.
Am ersten Tag des Studienbesuchs erörterten Vertreter der Nationalen Stelle die Struktur der Einrichtung und die Herausforderungen, die sich bei der Umsetzung des OP-CAT in einem föderalen Staat stellen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Monitoring von Polizeidienststellen und menschenrechtlichen Problemlagen im Zusammenhang mit Polizeigewahrsam. Die Delegation hatte am zweiten Tag ihres Aufenthalts Gelegenheit, einen Besuch der Länderkommission im Polizeipräsidium Frankfurt am Main zu begleiten. Am letzten Tag des Besuchs wurde die Kooperation mit Aufsichtsbehörden, anderen Kontrollmechanismen und Nichtregierungsorganisationen thematisiert. In diesem Zusammenhang berichtete ein Vertreter der Bundespolizei des Flughafen Frankfurt am Main über seine Erfahrungen mit der Umsetzung von Empfehlungen der Nationalen Stelle.
Die Teilnehmer der türkischen Delegation bewerteten den Studienbesuch als sehr gewinnbringend. Aber auch für die Nationalen Stelle war der Austausch mit den Fachkollegen aus der Türkei sehr erkenntnisreich.