Nationale Stelle trifft brasilianischen Ausschuss zur Verhütung von Folter

Wiesbaden/Berlin - Der Leiter der Bundesstelle zur Verhütung von Folter, Klaus Lange-Lehngut, traf heute im Auswärtigen Amt mit einer Delegation des seit 2013 bestehenden brasilianischen Ausschusses zur Verhütung von Folter zu einem Erfahrungsaustausch zusammen. Lange-Lehngut freute sich über die Gesprächsmöglichkeit und machten deutlich: "Gerne teilt die Nationale Stelle ihre bisher gesammelten Erfahrungen mit den brasilianischen Kollegen und steht auch zur weiteren Unterstützung bereit."

Auf Einladung der EU-Kommission informiert sich der brasilianische Ausschuss über Folterprävention in Deutschland und besucht in diesem Rahmen auch mehrere Justizvollzugsanstalten. Brasilien hat 2013 einen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) sowie den Ausschuss zur Verhütung von Folter (National Committee to Prevent and Combat Torture) eingerichtet. Während der NPM die Inspektionsbesuche durchführt, ist die Kommission für die Begleitung von Gesetzesvorhaben und die internationale Zusammenarbeit im Bereich Folterprävention zuständig.

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, bestehend aus der Bundesstelle und der Länderkommission, nahm im Mai 2009 ihre Arbeit auf, nachdem die Bundesrepublik Deutschland das Zusatzprotokoll zur UN-Antifolterkonvention ratifiziert hatte. Sie ist Deutschlands Einrichtung für die Wahrung menschenwürdiger Unterbringung und Behandlung im Freiheitsentzug und wird durch regelmäßige Besuche an Orten der Freiheitsentziehung, bundesweit etwa 13.000, präventiv tätig. Zu diesem Zweck hat sie die Behandlung der dort untergebrachten Personen zu prüfen und Empfehlungen abzugeben.

Kontakt:

Jennifer Bartelt / Susanne Schuster, Tel.: 0611-1602228-18 / 24, Fax: 0611-1602228-29, Email: info@nationale-stelle.de